Krieg, Frieden und Nachkriegsordnung
Leitung: Prof. Dr. Cindy Wittke und Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper / Antje Himmelreich
Das Themenfeld widmet sich der Analyse und Gestaltung grundlegender Voraussetzungen für eine demokratische und rechtsstaatliche Nachkriegsordnung in der Ukraine.
Zentrale Themen:
- Verhandlung und Umsetzung von Waffenstillständen und Friedensabkommen
- Aufarbeitung von vergangenem Unrecht: Auseinandersetzung mit Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen als Basis für eine stabile Nachkriegsordnung
- Förderung politischer Dialoge: Entwicklung von Verhandlungsszenarien und Szenarien für eine demokratische Nachkriegsordnung für die Ukraine
- Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen: Institutionen und Mechanismen zur langfristigen Sicherung der Rechtsstaatlichkeit
- Anpassung an EU-Standards: Rechtstransfer und Entwicklung eines EU-kompatiblen Rechtssystems
- Förderung des Wirtschaftsrechts: Entwicklung rechtlicher Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung rechtlicher Grundlagen für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
Kooperationen mit Forschungsprojekten
Förderer:
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Leitung:
Prof. Dr. Cindy Wittke und Prof. Dr. Ulf Brunnbauer
Laufzeit:
2022-2026
Mehr erfahren:
Förderer:
Deutsche Stiftung Friedensforschung
Leitung:
Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper und Prof. Dr. Martin Löhnig
Laufzeit:
2024-2025
Nach dem Ende einer Diktatur (ebenso wie einer Kolonialherrschaft) stellt sich die Frage, wie das frühere Unrecht juristisch aufgearbeitet werden soll und kann. Das war nach dem Ende der Sowjetunion nicht anders. Die Ukraine ist, wie die meisten früheren Sowjetrepubliken, die juristische Vergangenheitsbewältigung nur sehr halbherzig angegangen. Das rächt sich jetzt, weil die offenen Fragen und Wunden der Vergangenheit einen Hebel für die russische Propaganda bilden, die ukrainische Gesellschaft zu entzweien. Daher ist seit 2014 eine verstärkte Hinwendung zur Bewältigung des Sowjetunrechts zu verzeichnen. Das Pilotprojekt stellt die vorhandenen rechtlichen Mechanismen der Bewältigung des sowjetischen Unrechts zusammen, analysiert sie auf Schwachstellen und weist auf bislang unbeantwortete Frage(felder) hin. Ziel ist es, in einem Anschlussprojekt die wissenschaftlichen Grundlagen für eine verbesserte Gesetzgebung in der Ukraine zu legen.
Mehr erfahren:
Förderer:
Institut für Ostrecht
Leitung:
Antje Himmelreich
Laufzeit:
fortlaufend
Das Länderreferat Ukraine des Instituts für Ostrecht beobachtet kontinuierlich die Rechtsentwicklung in der Ukraine: Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. Darüber werden in der „IOR-Chronik der Rechtsentwicklung“ vierteljährliche, nach Rechtsgebieten geordnete Berichte verfasst, die der deutschsprachigen Rechtswissenschaft, Rechtspraxis und Politik zeitnah einen aktuellen Überblick über die wichtigsten Punkte der Rechtsentwicklung in der Ukraine verschaffen. Die „IOR-Chronik der Rechtsentwicklung“ wird in der Online-Zeitschrift „Wirtschaft und Recht in Osteuropa“ veröffentlicht, die auf der Webseite des Instituts für Ostrecht kostenfrei einsehbar ist.
Mehr erfahren:
Förderer:
Deutsche Stiftung Friedensforschung
Leitung:
Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder, GPPI Berlin, Teilprojekt Friedensabkommen und Völkerrecht, Prof. Dr. Cindy Wittke und Prof. Dr. Helmut Aust (Freie Universität Berlin)
Laufzeit:
2022 (30 Monate)